Xanten In den vergangenen Monaten hat ein sechsköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule (OGS), Verkehrsflächen, Bauaufsicht und Vergabewesen geprüft. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden am letzten Tag im Juni den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses durch Projektleiter Olaf Schwickardi, der Prüferin Stefanie Köster sowie gpa-Präsident Heinrich Böckelühr vorgestellt. Neben Zahlen, Daten und Fakten zur Entwicklung der Stadtfinanzen der Stadt Xanten gibt die gpaNRW in ihrem Prüfungsbericht auch Empfehlungen für künftiges Verwaltungshandeln.
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Finanzen sind auch in der Stadt Xanten zu beobachten. Als wirkungsvoll haben sich die bisherigen finanziellen Unterstützungen von Land und Bund erwiesen. Gerade in dieser krisenhaften Situation bleibt die Stabilität der Stadtfinanzen ein wichtiges Handlungsziel. Es sind bewegte Zeiten, in denen eigene Anstrengungen notwendig sind, um die kommunalen Gestaltungsspielräume zu erhalten“, erklärt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr anlässlich der Ergebnispräsentation im Rechnungsprüfungsausschuss.
Ein zentraler Blick des gpa-Prüfteams richtete sich auf die städtischen Finanzen und deren Entwicklung. „Der Stadt Xanten ist es gelungen, in den Jahren 2013 bis 2018 ausgeglichene Haushalte zu erreichen; allerdings nur unter Beanspruchung der Ausgleichsrücklage. Ein Grund hierfür ist auch die interkommunal geringe Ertragskraft aus eigenem Steueraufkommen. Hierauf haben Politik und Verwaltung reagiert und die Steuersätze erhöht“, analysiert gpa-Prüferin Stefanie Köster. Denn auch bei der Planung für die folgenden Haushaltsjahre bis 2023 sind teilweise negative Jahresergebnisse vorgesehen. „Mit dieser Steueranpassung begegnen die Verantwortlichen der festgestellten strukturellen Deckungslücke. Damit können auch zukünftige Risiken wie eine anzunehmende Verschlechterung der Konjunktur reduziert werden. Allerdings sollten noch weitere Konsolidierungsmaßnahmen in Betracht gezogen werden“, empfiehlt Stefanie Köster den Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung. Ein gutes Beispiel liefert in diesem Zusammenhang das bereits gut strukturierte und funktionierende Fördermittelmanagement der Domstadt.
Die Beteiligungen der Stadt Xanten waren ebenfalls Gegenstand der Prüfung. Die Römerstadt verfügt über eine vielschichtige Beteiligungsstruktur mit erheblichen Auswirkungen und Risiken auf das städtische Budget. „Gute Gründe, um das Beteiligungsmanagement in den Blick zu nehmen“, motiviert Stefanie Köster die Verantwortlichen. Die gpaNRW sieht in einer Zentralisierung und Digitalisierung des Beteiligungsmanagements sowie regelmäßige Schulungsangeboten für ehrenamtliche Gremienvertreter noch Optimierungspotenzial. Erfreulich ist aus Sicht der gpaNRW, dass Politik und Verwaltung bereits im Stellenplan 2021 reagiert und eine personelle Aufstockung auf den Weg gebracht haben. „Ein wichtiger und richtiger Schritt“, begrüßt Projektleiter Olaf Schwickardi diese Entscheidung.
Die OGS-Angebote der Stadt Xanten werden an drei Standorten vorgehalten. Auffällig ist dabei, dass der Fehlbetrag je OGS-Schüler im interkommunalen Vergleich niedrig ist. „Das OGS-Angebot wird gut angenommen und der Ressourceneinsatz stellt sich im Vergleich mit anderen Städten als grundsolide dar“, freut sich Olaf Schwickardi über die guten OGS-Prüfergebnisse. Die Datentransparenz kann nach Meinung der gpaNRW durch ein eigenes Produkt oder eine eigene Kostenstelle im Bereich OGS noch gesteigert werden. Mögliche Handlungsempfehlungen zeigt die gpaNRW in ihrem schriftlichen Bericht auf.
Die Erhaltung der kommunalen Straßen stellt viele Städte vor enorme Herausforderungen. Die Stadt Xanten verfügt mit der eingerichteten Straßendatenbank und einem gut aufgestellten Aufbruchmanagement bereits über ein solides Fundament. „Um die geschaffene Basis voll zu nutzen, sind ein Abgleich von Anlagenbuchhaltung und Straßendatenbank ebenso erforderlich wie die Implementierung einer langfristigen Gesamtstrategie zur Erhaltung von Straßen und Wirt-schaftswegen“, skizziert Stefanie Köster die gpa-Handlungsempfehlungen zur verkehrlichen Infrastrukturerhaltung.
Die Bauaufsicht der Stadt Xanten wurde im Rahmen des Haushalts 2021 ebenfalls personell verstärkt. „Die beschlossene Vollzeit-Stelle begrüßen wir ausdrücklich. Wird sie doch positive Effekte auf die Verfahrenslaufzeiten und die festgestellte hohe Arbeitsbelastung haben“, erläutert Olaf Schwickardi die Haltung der gpaNRW.
Das Vergabewesen erhält von der gpaNRW durchweg gute Noten. Positiv wirkt sich die 2018 geschaffene externe Vergabestelle ZVS+ aus. Hierdurch ist eine einheitliche und rechtssichere Durchführung der Vergabemaßnahmen sichergestellt. Denn auch die örtliche Rechnungsprüfung ist dabei sachgerecht eingebunden. Zur Korruptionsprävention regt die gpaNRW eine Ak-tualisierung der Schwachstellenanalyse an. „Die Einführung eines Nachtragsmanagements bietet weiteres Verbesserungspotenzial“, benennt Olaf Schwickardi eine weitere Empfehlung der gpaNRW.
„Wir sehen in der Römerstadt Xanten viele positive Entwicklungen in der Verwaltungsorganisation und der Prozesssteuerung. Die Neuaufstellung des Beteiligungsmanagements, die personelle Aufstockung der Bauaufsicht und die konsequente Einrichtung der zentralen Vergabestelle sind dafür gute Beispiele. Wir möchten Sie ermutigen, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs mit weiteren Maßnahmen konsequent fortzusetzen, um eigene Handlungs- und Gestaltungsspielräume zu sichern“, legt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr den Fokus auf die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, „unser Prüfungsbericht kann Ihnen auf diesem Weg als Werkzeugkiste behilflich sein.“
Bürgermeister Thomas Görtz erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich bin der gpaNRW dankbar für die breit angelegte und detaillierte Untersuchung und vor allem für die wirklich wertvollen Empfehlungen und Hinweise, die wir gerne angenommen und teilweise auch schon während der laufenden Prüfung direkt umgesetzt haben. Insgesamt wird uns als Stadt-verwaltung und DBX ein durchaus ordentliches „Zeugnis“ für unsere Arbeit attestiert. Das freut mich für meine engagierten und motivierten Kolleginnen und Kollegen; und wir werden nun unseren Fokus darauf richten, in welchen Bereichen wir noch besser werden können.“

(Quelle:Pressemitteilung Stadt Xanten)