Kreis Wesel – CDU-Kreistagsfraktion: Analyse zum Haushaltsplan 2021

Kreis Wesel – CDU-Kreistagsfraktion: Analyse zum Haushaltsplan 2021

Der Kreistag hat den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, analysiert die Entscheidung:
Kreis Wesel „Keiner von uns konnte sich vorstellen, vor welchen Herausforderungen wir im Kreis Wesel und mit uns alle Menschen in der ganzen Welt in diesem Jahr stehen. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen das Geschehen. Niemand weiß, wann der Weg zurück zu „alter Normalität“ gelingen wird – nicht einmal, ob es ihn überhaupt geben kann. Unsere Sache ist es nun, die Lasten zu schultern im Interesse der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Wesel. Unsere Aufgabe ist es, auch in schwierigen Zeiten eine Zukunftsperspektive darzustellen. Ganz nüchtern stellen wir fest: Wir können uns dabei auf ein tragfähiges Fundament stützen. Mit ihrer Politik der Stabilität hat die von der CDU geführte politische Mehrheit im Kreistag die Voraussetzungen dafür geschaffen.
Der Kreis Wesel ist finanziell solide aufgestellt. Das zeigt der Haushaltsplan 2021, für dessen Ausarbeitung zunächst dem Kämmerer, Herrn Borkes, sowie seiner gesamten Mannschaft unser aller Dank gilt. Dieser Haushaltsplan zeigt abermals, dass die Konsolidierungen der letzten Jahre, getragen von der CDU und dem Jamaika+ Bündnis, ein Volltreffer waren und sind. Die Aufwände sind behutsam und gleichzeitig seriös geplant, wichtige Investitionen werden angegangen, konsumtive Ausgaben bleiben auf niedrigem Niveau.
Unsere Finanzpolitik mit Augenmaß eröffnet den 13 Städten und Gemeinden Handlungsspielräume – die Kreisumlage sinkt auf ein Allzeittief. Und das ist mehr als eine angenehme Momentaufnahme: Trotz der zu erwartenden Mehrbelastungen durch Corona bleibt es für 2021 bei einer Kreisumlage von 36,4 Prozentpunkten und in der Mittelfristplanung bis 2025 bei einer stabilen Kreisumlage von 36,5 Prozentpunkten. Das ist eine hervorragende Finanzplanung, eine solide Planungsgrundlage.
Der Blick auf die Ausgleichsrücklage, quasi das Sparbuch des Kreises, zeigt: Parallel zu den vielfältigen Konsolidierungsbemühungen ist es gelungen, ein Finanzpolster für die kommenden Jahre aufzubauen. Wahrlich: ein Meisterstück!
Was aber wäre geschehen, wären wir den Wünschen der SPD und der Linken sowie von Ex-Landrat Dr. Müller gefolgt? Der Kreis Wesel wäre heute finanziell handlungsunfähig und wir müssten den Kommunen und damit den Bürgerinnen und Bürgern in der Not zusätzlich ins Portemonnaie greifen.
Das haben wir verhindert!
Der Stellenplan weist für 2021 einige Stellen mehr aus. Doch ist viel wichtiger, wo der neue Landrat Ingo Brohl (CDU) Handlungsbedarf sieht. Sehr schnell hat er die Schwachstellen der Organisationsfähigkeit seines Vorgängers erkannt und setzt jetzt die notwendigen Impulse an den richtigen Stellen. Mit Ingo Brohl zieht kluges Management ins Kreishaus ein – der Amtsschimmel wird ausgewechselt und aus dem Dienst genommen.
Der heute zu verabschiedende Haushalt ist gerade deshalb ein Meisterstück, da er vor allem auch die vor uns liegenden Jahre fest im Blick hat und die darin zu erwartenden Probleme nicht ausblendet. Der Kreistag Wesel, einzig getragen durch die CDU und das Jamaika+ Bündnis, ist mit dieser Weitsicht auch in den kommenden Jahren der perfekte Partner der Kommunen.
Mit dem neuen Landrat an der Spitze gelingt erstmals eine Kommunikation zwischen dem Kreistag und der Verwaltung, die auf Vertrauen gebaut ist und durch Wertschätzung gelebt wird.
All das gibt uns die Gewissheit: Der Kreistag und die Kreisverwaltung Wesel stehen hervorragend da und sind für die kommenden Jahre vortrefflich aufgestellt. In jeder Beziehung!“

(Quelle:Pressemitteilung  der CDU-Kreistagsfraktion)