Stadt Rheinberg – Elternbeiträge Mai und Juni

Stadt Rheinberg – Elternbeiträge Mai und Juni

Rheinberg Etliche Anfragen von Eltern sind in den vergangenen Tagen und Wochen beim Fachbereich Jugend und Soziales auf Grund der Elternbeiträge eingegangen. Die Eltern fragen: „Warum müssen wir Beiträge für Mai und Juni zahlen, in der Presse steht etwas Anderes“.

Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände hatten sich Anfang des Jahres darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie Schulen, pandemiebedingt für den Januar zu erlassen. Das Land und die Kommunen haben sich die Beitragsausfälle hälftig geteilt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Lockdowns verhandeln die kommunalen Spitzenverbände nunmehr bereits seit Monaten darüber, dass eine Erstattungsregelung ab Februar 2021 fortgesetzt werden kann.

Presseberichten zufolge hat NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp den kommunalen Spitzenverbänden vorgeschlagen, die Beiträge für die Kitas für Mai und Juni 2021 nicht zu erheben. Diese Berichterstattung führte bei den Eltern zu Irritationen. Es wurde suggeriert, dass dies bereits beschlossen und vereinbart ist, damit auch die Finanzierungsfrage für die Kommunen.

Zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden ist es nach wie vor zu keiner Einigung gekommen. Vielmehr halten die kommunalen Spitzenverbände an ihrer Position fest, dass das Angebot des Landes eine hälftige Erstattung der Beiträge für Mai und Juni unzureichend ist.

Die bisherigen Beitragserlasse in Rheinberg seien immer analog zu Vereinbarungen zwischen Land und Spitzenverbänden erfolgt. Die Einnahmeausfälle wurden halbiert.

Sobald hier eine Einigung erfolgt, wird Rheinberg dies entsprechend kommunizieren.

(Quelle:Pressemitteilung Stadt Rheinberg)